Russisches Roulette – von Horst Teltschik

Teltschik analysiert in diesem Buch die geopolitischen Entwicklungen vom Ende des Kalten Krieges bis zur Gegenwart. Er zeigt, wie die Chancen der 1990er Jahre, eine nachhaltige Friedensordnung zu etablieren, durch politische Fehlentscheidungen und Missverständnisse zwischen dem Westen und Russland vertan wurden. Teltschik beschreibt die zunehmende Entfremdung, insbesondere durch die NATO-Osterweiterung und fehlende Rüstungskontrollabkommen, und kritisiert das Fehlen einer aktiven Entspannungspolitik. Gleichzeitig warnt er vor einer Eskalationsspirale und fordert Dialogbereitschaft, um Vertrauen und Stabilität wiederherzustellen. Renate Nimtz-Köster hebt in ihrer Rezension in der Süddeutschen Zeitung vom 14. April 2019 Teltschiks detaillierte Schilderungen der politischen Ereignisse hervor. Teltschik stelle die Ukraine aber zu negativ dar. Dass der Kalte Krieg damals überwunden wurde, „lag vor allem an der Strategie der Nato, die seit der zweiten Hälfte der 60er-Jahre eine Politik der Stärke konsequent mit Angeboten zur Entspannung verband“. Gegenwärtig (2019) aber sehe er die NATO nur auf „Konfrontationskurs“. Teltschik warne: Wenn sie ihre jetzige unflexible Strategie fortsetze, werde der Konflikt mit Russland immer weiter eskalieren.

Brücken bauen

Nichts hat den Weg in die Konfrontation so beschleunigt, wie das wachsende gegenseitige Misstrauen zwischen Russland und dem Westen. Gegenwärtig (Horst Teltschik veröffentlichte sein Buch im Jahr 2019) vermuten beide Seiten bei ihrem Gegenüber meist die schlimmstmöglichen Absichten und Motive. Die entscheidende Währung, um die gegenwärtige Krise zu überwinden, ist daher Vertrauen – insbesondere zwischen den handelnden Politikern. Es kann jedoch in der aktuellen Situation nur Schritt für Schritt aufgebaut werden. Das setzt auch jeweils einen gewissen Vertrauensvorschuss voraus; das heißt nichts anderes, als dass man selbst bereit sein muss, sich einem gewissen Risiko auszusetzen, dass das entgegengebrachte Vertrauen missbraucht oder nicht mit dem gleichen Vertrauen beantwortet wird. Wenn ich Vertrauen gewinnen will, darf ich dem Partner aber keine Bedingungen stellen oder Sanktionen ankündigen. Es geht dabei nicht um blindes Vertrauen. Das Risiko, das jemand eingeht, muss kalkulierbar und tragbar sein. Auch 1989/90 musste Zug um Zug Vertrauen aufgebaut und nach der Maßgabe gehandelt werden: Hilfst Du mir, denn helfe ich Dir. Am Ende müssen beide Seiten Gewinner sein. Ansonsten ist Otto von Bismarck zuzustimmen, der einmal gesagt hat: «Ein ehrlicher Feind ist besser als ein falscher Freund.»

Kein anderer Staat hat so gute Voraussetzungen wie die Bundesrepublik Deutschland, um die Beziehungen mit Russland zu entwickeln und nach und nach wieder zu verbessern. Gemeinsam mit Frankreich sollte Deutschland dabei im westlichen Bündnis eine Führungsrolle übernehmen und den gegenläufigen Tendenzen in Washington und den osteuropäischen Mitgliedsstaaten weiterhin offensiv entgegentreten. (Heute im Jahr 2025 allerdings sitzen die «Falken»/Kriegsbereiten in Europa und Trump versucht, den Krieg um die Ukraine durch wirtschaftliche Maßnahmen zu beenden, Anm. der Redaktion.)

Am 18. August 2018 haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident Wladimir Putin zu einem persönlichen Gespräch im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in der Nähe von Berlin getroffen. Nach Mitteilung des Bundespresseamtes war es innerhalb der letzten fünf Jahre die 15. Begegnung sowohl bilateraler Art als auch im multilateralen Rahmen wie zuletzt auf dem G-20-Gipfel. Im gleichen Zeitraum hätten beide 54-mal miteinander telefoniert, meistens nur zu zweit oder im sogenannten Normandie- Format gemeinsam mit dem französischen und ukrainischen Präsidenten, wenn es um die Minsker Vereinbarung ging.

Es war auch die Bundeskanzlerin, die im Februar 2015 die Initiative ergriffen und ihren französischen Partner, Präsident François Hollande, gewissermaßen an die Hand genommen hatte, um mit ihm nach Moskau zu Präsident Putin zu reisen und dann gemeinsam in der weißrussischen Hauptstadt Minsk unter Einbeziehung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko das Minsker Abkommen zu verhandeln. Es sollte ein Verhandlungsmarathon von 17 Stunden werden, unterbrochen nur von Vier-Augen-Gesprächen. Das ist vermutlich ein Verhandlungsrekord.

Viele werden sich noch an die eindrucksvollen Fernsehbilder vom 18. Mai 2018 erinnern, als Präsident Putin die Bundeskanzlerin in seiner Sommerresidenz in Sotschi mit einem prächtigen Strauß weißer Rosen begrüßte. In der gemeinsamen Pressekonferenz nach Abschluss der Gespräche betonte die Bundeskanzlerin, dass «gute Beziehungen zu Moskau im strategischen Interesse Deutschlands» seien. Sie halte «das Miteinander-Reden für absolut wichtig»: Bei allen Differenzen gebe es «auch Themen, bei denen sind wir durchaus einer Meinung»:

Auch Präsident Putin sprach sich für einen «engen Dialog mit Deutschland» aus. Und er fügte hinzu, dass es «verschiedene Einschätzungen der einen oder anderen Situation auf der Welt» gebe, aber die Probleme könnten nicht gelöst werden, «wenn man keinen Dialog miteinander führt». Was die Minsker Vereinbarung betreffe, sei sie «alternativlos», erklärte Putin, und nach Aussage von Angela Merkel bleibt das Minsker Abkommen bis zur Stunde die «einzige Grundlage, auf der wir arbeiten können».

Die Häufigkeit und Ausführlichkeit der Gespräche und Begegnungen sind ein Hinweis darauf, dass beide den jeweils anderen als wichtigen und handlungsfähigen Partner anerkennen und schätzen. Präsident Putin hat sich einmal in einem kleinen Kreis sehr positiv über die Bundeskanzlerin geäußert. Sie spreche Themen klar und sachlich an. Sie höre im Gegensatz zu anderen Gesprächspartnern zu und greife Argumente nicht nur auf, sondern kommuniziere auch öffentlich sachgerecht. Im Umgang mit Partnern zeige sich ihre christliche Erziehung. Für ihn sei sie in Europa der wichtigste Gesprächspartner.

Für Präsident Putin ist die Bundeskanzlerin in der Sache sicherlich hart und unbequeme, aber eine vertrauenswürdige und zuverlässige Partnerin. Den wenigen Hinweisen nach, die in Erfahrung zu bringen sind, sieht die Bundeskanzlerin ihren russischen Partner kritischer, vor allem was seine Wahrhaftigkeit und Verlässlichkeit betrifft. Aufgrund ihres ersten Lebensabschnitts in der DDR müsste Präsident Putin für sie jedoch verständlicher und berechenbarer sein als für andere westliche Politiker.