Regierungskoalitionen

In zahlreichen Ländern dieser Erde gibt es so etwas wie Regierungskoalitionen garnicht oder selten. Dort regiert gemäß Wahlrecht nur die Partei, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte … und das allein. In Honduras – meiner zweiten Heimat – zum Beispiel sind Regierungskoalitionen traditionell nicht üblich. Dennoch gibt es sogenannte ‘Alianzas’, die vor den Wahlen als EINE politische Einheit auftreten um auf diese Weise bei den Wählern eine Mehrheit gewinnen zu können. Solche Allianzen können aus mehreren Parteien bestehen, aber auch aus Kandidaten aus diversen Parteien, die EIN GEMEINSAMES ZIEL erreichen wollen: REGIEREN.

Das folgende Schaubild möge aufzeigen, dass es zum Beispiel in Deutschland ÜBLICH ist, sogenannte Koalitionen, Allianzen zu bilden, um mit einer parlamentarischen Mehrheit regieren zu können.

Diese Koalitionen bildeten sich allerdings stets NACH DEN WAHLEN. Im Wahlkampf kämpfte jede Partei für sich um die Wählergunst. Und je nach Wahlausgang mussten sich verschiedene Parteien an einen Tisch setzen, um ein gemeinsames REGIERUNGSPROGRAMM zu erarbeiten, demgemäß danach die REGIERUNGSPOLITIK ausgeführt werden sollte. Je nach Zusammensetzung der Koalition, oder nennen wir sie für meine honduranischen Leser Allianz, sah dann auch die danach verfolgte Politik aus. Da es in Honduras gar keine die Parteien selbstverpflichtenden PARTEI- oder KOALITIONS-PROGRAMME gibt … sollten die aktuellen Präsidentschaftskandidaten darüber nachdenken, derartige selbstverpflichtenden Programme ab jetzt einmal aufzustellen. DENN die Wähler sollten vor der Wahl – nach Möglichkeit schriftlich – erfahren, was ein Kandidat später als Regierungspolitik umsetzen möchte. Politik sollte keine ‘MOGELPACKUNG’ sein sondern klar aufzeigen, was in der Wahlkampfpackung, die man den Wählern schmackhaft macht, DRINSTECKT.

Idealerweise sollten sich angesichts jahrelanger Korruption im politischen Raum die «Ehrlichen» zusammenfinden. Mit «ehrlich» seien die gemeint, die ein politisches Amt anstreben, weil sie ihrem Land mit der Erfüllung dieses Amtes ihren persönlichen DIENST LEISTEN wollen. Da bekanntlich Macht korrumpieren d.h. begehrlich machen kann, ist es nicht unbedingt leicht, die richtige Auswahl «ehrlicher Menschen» zu finden, die darüberhinaus auch noch bereit sind, ihre Arbeit in den Dienst des Gesamtvolkes zu stellen.

Das ist NICHT LEICHT aber zwingend NOTWENDIG!

Die Interessen des Volkes zu vertreten ist eine EHRENAUFGABE, eine Aufgabe für Menschen, die es sich materiell leisten können, ein Amt zu übernehmen ohne davon leben zu müssen. Alle Anderen benötigen Einnahmen um sich und ihre Familien ernähren zu können. Diese Tatsachen schränken die Auswahl geeigneter Kandidaten für ein Regierungsamt, das zuerst einmal als EHRENAMT zu verstehen ist, stark ein. In Zeiten des Konsumismus und Materialismus wird die Gruppe geeigneter Kandidaten für politische Ehrenämter noch kleiner, denn die bedürftigen oder weniger bedürftigen Kandidaten fragen sich: WAS HABE ICH DAVON?

Auf diese Weise melden sich dann Kandidaten bei den Parteien, die in erster Linie IHR PERSÖNLICHES WOHL im Auge haben, das heißt IHR PERSÖNLICHES EINKOMMEN VERBESSERN WOLLEN. Und genau dort fängt dann das Dilemma an. Wo finden wir Idealisten oder Ehrenmänner/Ehrenfrauen, denen es tatsächlich um das WOHL DES VOLKES, ihres Volkes, geht und NICHT um ihr EIGENWOHL?

Vermutlich ist es unmöglich, in die Köpfe der Menschen hineinzuschauen und zu wissen, was dort vorgeht. Man wird die Menschen und auch Kandidaten, die sich um ein politisches Amt bewerben, lediglich AN IHREN TATEN messen und sich nicht schon auf ihre zuvor breit verkündeten WORTE verlassen können. Da das SO und nicht anders ist, bleibt statt Vertrauen lediglich die KONTROLLE IHRES HANDELNS. Und wie kann man die POLITIKER, wenn sie im Amt sind, kontrollieren? Erfahrungsgemäß funktioniert Kontrolle nur über objektive und Tatsachen-orientierte Informationsvermittlung über die Presse. Und dort «hakt es dann erneut» mit der möglichen Kontrolle, denn mit Geld kann man Informationen verbreiten, das heißt kaufen oder auch vermeiden, «unter den Teppich kehren lassen». Eine mögliche Rettung aus diesem zweiten Dilemma könnten die sozialen Medien liefern, solange sie funktionieren und für Alle Informationsvermittler und Informationsnehmer OFFEN und ZUGÄNGLICH bleiben.

Wenn sich Menschen zusammengefunden haben, die ernsthaft und ehrlich das Volk und nicht nur sich selbst wohlhabender machen wollen, dann müssen diese Menschen sich auch untereinander soweit kontrollieren, dass sich in ihre Reihen kein scheinbar Ehrlicher aber in Wirklichkeit Betrüger einschmuggelt, der durch seine egomanischen Aktivitäten das politische Gesamtziel der übrigen AUFRECHTEN zu verfremden/zu schädigen vermag. Dieser anfänglichen Filter- und späteren Kontroll-Aufgabe sollten sich die Kandidaten, die Honduras jetzt erneuern wollen, mit der notwendigen Aufmerksamkeit stellen. Denn einfach ist diese zentrale Aufgabe NICHT… auch in Honduras leider NICHT.